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Gemeinderat Beschlüsse

Informationen aus dem Gemeinderat

(Stand Juni 2018) 

 

Gemeindeversammlung gibt «grünes Licht» für Aufwertung und Pflege der Wald-, Weid- und Saumlandschaft Lusenberg, Sunnhalde und Chilchrain

Auch die Einwohner stehen hinter dem Aufwertungsprojekt und die ausserordentliche Schönheit und erkennen den vielfältigen Lebensraum für viele bedrohte Tiere und Pflanzen des einzigartigen Gebietes. An der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2018, wurde das 5-Jahres-Projekt genehmigt.

Das Wald- und Weidegebiet Lusenberg, Sunnhalde und Chilchrain zwischen Nuglar und St. Pantaleon ist von ausserordentlicher Schönheit und ein vielfältiger Lebensraum für viele bedrohte Tiere und Pflanzen. Es ist extrem steil und die Bewirtschaftung auf den rund hundert Einzelparzellen schwierig. Das Gebiet soll nun aufgewertet werden und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen dienen.

Voraussetzung für den Projektstart ist die Sicherstellung, dass zwei Drittel der Projektkosten durch externe Donatoren finanziert sind. Zu den Gesamtkosten von CHF 210'000.- sollen Kanton und externe Donatoren zwei Drittel beitragen. In der Zwischenzeit haben wir die Zusagen der Walder Bachmann-Stiftung von CHF 50'000 sowie Stiftung Spitzenflühli von CHF 25'000 erhalten. Positive Signale kommen vom Lotteriefonds (Antrag CHF 100'000).


 
Vergabe Ingenieurleistungen Aktualisierung Genereller Entwässerungsplan (GEP)

Im 1. Quartal dieses Jahres wurden die Ingenieurleistungen für die Aktualisierung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) durch drei Ingenieurbüros offeriert. Nach Auswertung der Angebote hat der Gemeinderat die Arbeiten an das Büro Gruner Böhringer AG, Oberwil, vergeben. Mit den umfangreichen Arbeiten wurde im Mai gestartet. Die Starkregenproblematik wird mit hoher Priorität in diesem Projekt bearbeitet. Bei gutem Arbeitsverlauf sollte der Nutzungsplan im Herbst 2019 aufgelegt werden können.

 

Neuer Standort Wertstoffsammelstelle in Nuglar

Mit der Instandsetzung der Ausserdorfstrasse sowie der angrenzenden Plätze im Bereich altes Gemeindehaus, Mehrzweckhalle, kann die Wertstoffsammelstelle nicht mehr an ihrem angestammten Ort eingerichtet werden. Am aktuell provisorischen Standort auf der OEBA-Parzelle bei der Hofackerstrasse kann die Sammelstelle auch nicht bleiben. Der Gemeinderat hat sich deshalb entschieden, die Sammelstelle schon jetzt an einen neuen Standort zu verlegen. Auf der Parzelle zwischen Drissetstrasse und der Fa. Hebetec wird Ende Juni ein Platz für die Wertstoffsammelstelle Nuglar eingerichtet. Dieser Standort soll solange dienen, bis eine definitive Lösung bereitsteht.


Unterhalt der Sichternstrasse ausserhalb Baugebiet

Die Sichternstrasse als Verbindung der Ortschaften Nuglar und Liestal verläuft auf ca. 1.8 Kilometer auf dem Gemeindegebiet von Nuglar-St. Pantaleon. Sie ist durchgehend mit einem Asphaltbelag ausgebaut und wird sowohl von der Landwirtschaft wie von Wanderern sehr rege genutzt. Durch die Zunahme grösserer Landwirtschaftsfahrzeuge hat der Asphaltbelag in den vergangenen Jahren stark gelitten. Der Asphaltbelag ist stellenweise eingebrochen, insbesondere auf der bergseitigen Strassenhälfte hat es mehrere Stellen mit Rissbildungen (Spinnennetz). Die erwähnten Schäden treten insbesondere im Abschnitt Ende Siedlungsgebiet bis zum Wald am stärksten auf und weisen eine Länge von ca. 680 Meter auf.

Damit die Strasse nicht komplett zerfällt, wird auf dem bestehenden Asphaltbelag ein 2-schichtiger Splitt-Bitumenbelag eingebaut. Dies hat den Vorteil, dass der Bitumen grössere Rissbildungen zu einer Einheit verschweisst und insgesamt einen stärkeren Aufbau bildet. Der Gemeinderat hat die Arbeiten an die Firma Euphalt AG, Basel, zum Preis von CHF 32'665.40 inkl. MwSt. gegeben. Der Kanton beteiligt sich im Rahmen der «Periodischen Wiederinstandstellungen» mit CHF 9'975.- (30 Prozent) an den Kosten.

Mit Rücksicht auf die Hauptarbeiten in der Landwirtschaft wird die Ausführung Ende August durchgeführt. Die Strasse muss für 2 Tage komplett gesperrt werden. Eine entsprechende Vorankündigung erscheint zu gegebener Zeit sowie eine entsprechende Signalisation wird sichergestellt.

 

Spiel-, Bewegungs- und Generationenplatz / Aufwertungsprojekt Schulhausaussenanlage erhält grosszügige Unterstützungsbeiträge

Die Stiftung Denk an mich unterstützt unser Projekt mit einem sehr grosszügigen Betrag von CHF 90‘000.--. Die Stiftung lobt das Projekt mit „bemerkenswertem Spiel- und Erlebniswert“, welcher auch für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder einer Behinderung einen hohen Nutzwert bringt. Dieser Spielplatz sei ein „überzeugender Beitrag“ an das durch die Stiftung unterstützte Projekt „Spielplätze für alle“.

Die Stiftung Denk an mich will mit dem Projekt „Spielplätze für alle“ langfristig und nachhaltig zur Integration von Menschen mit einer Behinderung in den gesellschaftlichen Alltag beitragen.

Ein weiterer Unterstützungsbeitrag über CHF 15‘000.-- erhält die Gemeinde auf ein Gesuch hin beim Lotterie- und Sportfonds des Kantons Solothurn, aus dem durch den Kanton verwalteten Max-Müller-Fonds.

Das Projekt hat mit den gesprochenen Geldern massgeblich an Planungssicherheit gewonnen. Ziel ist es, noch fehlende Drittgelder im Umfang eines mittleren fünfstelligen Betrags beizubringen. Ein, zwei Pfeile hat der Gemeinderat hier noch im Köcher; für weitere Ideen aus dem Kreise der Bevölkerung sind wir offen.

Die Ausführung des Projekts startet im Frühjahr 2019.

 

Nutzung Hubmattwegli

Mit dem Neubau der Hubmattstrasse wurde auch ein Fussweg zwischen Winkelweg und Hubmattstrasse erstellt. Leider wird der Fussweg in letzter Zeit vermehrt mit kleineren und grösseren Fahrzeugen - bis hin zu Motorrädern befahren, was nicht der vorgesehenen Nutzung entspricht. Im Sinne der Sicherheit und der Lebensqualität der Anwohner bitten wir, vom Befahren des Fusswegs abzusehen. Bei weiterer Missachtung behält sich der Gemeinderat vor, bauliche Massnahmen zu veranlassen oder Verbote zu erlassen.

 

Erfolgreiche Abschlüsse von Weiterbildungen der Angestellten

Dem Gemeinderat ist es wichtig, gut ausgebildetes Personal auf der Verwaltung und im Werkhof zu wissen. Deshalb fördert und unterstützt er Weiterbildungsmassnahmen. Nebst der Aneignung von neuem Wissen können die Mitarbeitenden durch gezielte Weiterbildungen spezielle bzw. zusätzliche Aufgaben übernehmen. Die Gemeindemitarbeitenden haben im laufenden Jahr verschiedene Weiterbildungen besucht und erfolgreich abgeschlossen:

• Bauverwalter René Plattner konnte sein Diplom der Weiterbildung «DAS Öffentliches Gemeinwesen Fachkompetenz Bauverwalter» der Fachhochschule Nordwestschweiz entgegennehmen. Seine Diplomarbeit hat das Prädikat «Sehr gut» erhalten.
• Julia Wahl hat ihren Lehrgang CAS Öffentliches Gemeinwesen Fachkompetenz Gemeindeverwalterin SO bei der Fachhochschule Nordwestschweiz mit «Sehr gut» abgeschlossen.
• Die beiden Finanzverwalterinnen Sonja Scharowski und Gabriella Schäfer haben das Modul Finanzen Solothurn der Fachhochschule Nordwestschweiz besucht und abgeschlossen.
• Peter Füllemann, technischer Angestellter, hat eine Weiterbildung als Brunnenmeister, einen Kurs «Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln» mit eidg. Fachausweis sowie einen Kranführer-Kurs absolviert.

Der Gemeinderat gratuliert den Mitarbeitenden zu ihren Erfolgen und ist stolz, so engagierte Angestellte zu haben.

 

Neue Führungsstruktur auf der Verwaltung

Der Gemeinderat hat in der Verwaltung eine kleine Reorganisation vorgenommen. Die Bereiche Kanzlei und Finanzen werden neu in die Abteilung «Zentrale Dienste» zusammengeschlossen. Die Abteilung Bauverwaltung - integrierend mit dem Werkhof -wird zur Abteilung «Technische Dienste». Dies ermöglicht eine schlankere Struktur der Verwaltung. Die beiden Bereichsleiter «Zentrale Dienste» und «Technische Dienste» bilden zusammen mit dem Gemeindepräsidenten und dem Leiter der Verwaltung die Geschäftsleitung. Durch die Einführung einer Geschäftsleitung wird die Verantwortung im Team breiter abgestützt. Die Geschäftsleitung dient als zentrale Koordinationseinheit zur Vor- und Nachbereitung der Gemeinderatsgeschäfte sowie für die Geschäftskontrolle und entlastet den Gemeinderat von operativen Tätigkeiten. Die neue Struktur mit Geschäftsleitung folgt der heute bereits gelebten Organisation. Die Gesamtverantwortung für die Verwaltung bleibt, wie bis anhin beim Gemeindepräsidenten.

Infolge dieser Veränderung wird Julia Wahl ab Juli die Leitung der Abteilung «Zentrale Dienste» sowie die Funktion als Gemeindeschreiberin übernehmen. Julia Wahl war bei uns in ihrer bisherigen Funktion bereits stellvertretende Gemeindeschreiberin und hat die spezifische Weiterbildung dafür nun abgeschlossen. Adrian Stocker wird sein Pensum reduzieren und kann sich dadurch auf seine Kernthemen konzentrieren.


Aufgaben und Zuständigkeiten der Bauverwaltung

Seit rund zwei Jahren ist René Plattner als Bauverwalter in unserer Gemeinde tätig. Im Oktober 2017 ist zusätzlich Pia Heller zur Bauverwaltung gestossen. Mit dem Aufbau der Bauverwaltung haben sich die Zuständigkeiten verändert. Früher wurden die „technischen Bereiche“ zu einem grossen Teil durch die Miliz und externe Fachleute erledigt. Heute haben wir eine eigene, professionelle Bauverwaltung. Innerhalb der Bauverwaltung sind die Zuständigkeiten wie folgt geregelt:

Bauverwalter René Plattner
• Instandsetzung und Instandhaltung von Strassen innerhalb und ausserhalb Siedlungsgebiet
• Verkehrstechnik, Signalisation und Markierungen
• Instandsetzung und Instandhaltung der Entwässerungsanlagen (Siedlungsentwässerung, Strassenentwässerung, Bäche)
• Instandsetzung und Instandhaltung der Wasserversorgungsanlagen (Leitungsnetz, Reservoire, Pumpstation)
• Instandsetzung und Instandhaltung gemeindeeigene Liegenschaften
• Nutzungsplanung (Ortsplanung, Bau- und Strassenlinienpläne, Natur- und Landschaftsplan)
• Betrieblicher Unterhalt aller Infrastrukturen in Zusammenarbeit mit den technischen Angestellten Peter Füllemann und Hans Saladin

Sachbearbeiterin Pia Heller
• Prüfen von Baugesuchen
• Ausstellen von Baubewilligungen im Auftrag der Baukommission
• Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit Bauvorhaben
• Berechnen der Anschlussgebühren nach Realisierung von Bauten

Die Mitarbeitenden der Bauverwaltung stehen Ihnen jeweils während den Sprechstunden dienstags und donnerstags von 09.00 bis 11.00 Uhr – oder nach Vereinbarung - gerne zur Verfügung.

 

Strategie für den Einsatz von Informationstechnologie (IT) in der Gemeinde

Der Gemeinderat strebt in seinen Legislaturzielen eine effiziente und effektive Gemeindeführung an. Dazu gehört auch eine moderne und zeitgemässe Gemeindesoftware dazu. Digitalisierung und elektronische Geschäftsverwaltung (GEVER) nehmen beim Bund und bei den Kanton konkrete Formen an. Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch hohe Anforderungen an die öffentliche Verwaltung. Mit der papierlosen Gemeinderatstätigkeit, die seit einigen Jahren im Einsatz ist, läuft die Gemeinderatstätigkeit bereits in zeitgemässer Form.

Damit der Einzug der Digitalisierung für eine zeitgemässe Verwaltung nicht dem Zufall überlassen wird, möchte der Gemeinderat eine pragmatische IT-Strategie erarbeiten. Diese soll aufzeigen, welchen Weg die Gemeinde im Bereich der Informationstechnologie einschlagen will, damit die Verwaltung für die Zukunft gewappnet ist.

 

Rechnung 2017 des Forstbetriebes Dorneckberg

Die Rechnung des Forstbetriebs schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 11'260.92 ab. Sie wurde an der Sitzung der Betriebskommission und durch das Treuhandbüro H. Schweizer geprüft und für richtig befunden. Die Rechnung schliesst erfolgreich ab. Ertragsseitig habe der schwache Winter für weniger Holzertrag gesorgt. Dafür konnte ein Mehrertrag an Aufträge für Dritte eingefahren werden. Ein grosses Lob geht an den Betriebsleiter und sein Team. Sie konnten trotz schwierigen Umfeldes eine gute Rechnung präsentieren.

 


Banntag

Bei schon fast herbstlichem Wetter fand der diesjährige Banntag statt. Bereichert wurde der Banntagmarsch durch die musikalische Begleitung der Musikgesellschaft Nuglar-St. Pantaleon sowie durch Alphornklänge; auch die traditionellen Böller der Banntagschützen durften natürlich nicht fehlen. Dieser kleine Verein sorgt mit seinem Einsatz stets für das richtige Ambiente beim Marsch entlang der Kommunalen Grenze!

Die Route des Banntags führte über die Gempen Höhe zur Erika Fluh und von dort zum Festplatz im Roggenstein, wo trotz widrigem Wetter der Banntag seinen Ausklang fand.

Der Gemeinderat dankt dem Organisationsteam um Patrick Saladin und Staffan Sjögren, den Alphornbläsern und der Musikgesellschaft sowie dem Bewirtungsteam und allen Helfern für den gelungenen Anlass.

 


Jubilarenfeier 2018

Die Jubilarenfeier ging Ende April im Restaurant Morand, St. Pantaleon über die Bühne. Alle Einwohner, welche im 2018 ihren 75., 80., 85., 90., oder einen höheren Geburtstag feiern, waren an der Jubilarenfeier eingeladen. 14 rüstige und kontaktfreudige Seniorinnen und Senioren nahmen an dem Anlass teil. Der Gemeinderat war in diesem Jahr vollzählig vertreten. Musikalische Unterhaltung der Alphorngruppe Enzian und der Musikgesellschaft Nuglar-St. Pantaleon gaben dem Abend einen feierlichen Rahmen. Bei sommerlichem Wetter und der vorzüglichen Bewirtung hatten die Jubilaren Gelegenheit, sich mit ehemaligen Schulkameraden auszutauschen, bestehende Kontakte zu pflegen und aufzufrischen und neue zu knüpfen.

Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden und unsere Gäste, für den gelungenen gemeinsamen Abend.

 

Instandsetzung Ausserdorfstrasse / Dorfplatz – zweiter Baustellenbericht

Die Bauarbeiten schreiten planmässig voran. Im Bereich Gemeindehaus und Mehrzweckhalle ist ein grosszügiger Raum entstanden. Die zweite Etappe wird bereits in Angriff genommen. Einzige Überraschung war der Zustand des Mischwasserkanals, welcher zu Gunsten der Nachhaltigkeit ausserplanmässig ersetzt werden muss.

Ende Mai konnten die Arbeiten der ersten Bauetappe weitgehend abgeschlossen werden. Die Parkplätze für die Schule und die Gemeindeverwaltung wurden provisorisch markiert und können wieder benutzt werden. Ebenso sind die Zugänge zur Primarschule, zum Kindergarten und zur Mehrzweckhalle via Ausserdorfstrasse wieder wie gewohnt möglich.

In der nächsten Bauetappe zwischen der Wendelinskapelle und dem Knoten Dorfplatz/Oberdorfstrasse wurden bereits die Hauptwasserleitung sowie diverse private Wasserleitungen neu verlegt. Nach dem Schliessen der Wasserleitungsgräben werden im Abschnitt zwischen der Liegenschaft Ausserdorfstrasse Nr. 35 und dem Brunnen in der Ausserdorfstrasse die Werkleitungen für Elektrisch verlegt und der Strassenoberbau erstellt.

Ersatz Mischwasserkanal nötig
Eine nochmalige Überprüfung des Zustandes des bestehenden Mischwasserkanals im Abschnitt Einmündung Gempenstrasse/Dorfplatz bis Brunnen Ausserdorfstrasse hat ergeben, dass eine grosse Anzahl schadhafter Stellen vorhanden sind und eine Sanierung des Kanals weder wirtschaftlich noch nachhaltig ist. Aufgrund dieser Feststellung und der zu erwartenden Lebensdauer der neuen Strasse wurde entschieden, dass der Mischwasserkanal ersetzt werden muss. Die kantonale Fachstelle hat ihr Einverständnis zu dieser Massnahme erteilt. Der Kanalersatz soll in gleicher Lage und gleicher Höhe zum bestehenden Kanal erfolgen. Die bestehenden Hausanschlüsse werden innerhalb des Werkleitungsgrabens an den neuen Kanal angeschlossen.

Sanierung der Brunnen
Die beiden Brunnen im Baustellenperimeter wurden demontiert und abtransportiert. Sie befinden sich im Moment auf dem Gelände der ARA Nuglar, wo sie durch eine Fachperson saniert werden. Nach Fertigstellung der Strasse werden die Brunnen wieder an ihren alten Standort gestellt.

Platzgestaltung vor Kindergarten
Der Platz vor dem Kindergarten gestaltet sich neu grosszügiger als früher. Damit er seine Funktion als Aufenthaltsort erfüllen kann, sollen darauf wenige Gestaltungselemente platziert werden. Der Zugangsbereich zum Feuerwehrmagazin ist von diesen Massnahmen nicht betroffen.

Gemäss Terminprogramm sollten die wesentlichen Arbeiten der 2. Bauetappe ca. Ende August abgeschlossen sein.

 

 

 

 

(Stand April 2018)

 

Instandsetzung Ausserdorfstrasse – erster Baustellenbericht

Seit die ersten Bagger aufgefahren sind, hat sich das Bild der Ausserdorfstrasse im Bereich «altes Gemeindehaus» bereits wesentlich verändert. Die Bauarbeiten der ersten Etappe sind auf Kurs, bringen aber gewisse Umstände mit sich.

Die Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Ausserdorfstrasse und des Dorfplatzes haben planmässig am 26. Februar begonnen. In der ersten Bauetappe im Bereich Mehrzweckhalle – Wendelinskapelle wurden in den vergangenen Wochen diverse Rückbauarbeiten ausgeführt, die Hauptwasserleitung ersetzt, Stützmauern betoniert sowie eine Regenwasserleitung und Leerrohre für Strom, TV und Swisscom verlegt. Zurzeit werden die Elemente des Strassenbaus erstellt, wie zum Beispiel die Strassenentwässerung, der Strassenunterbau, die Randabschlüsse oder die Fundamente für die öffentliche Beleuchtung. Die Veränderungen lassen bereits jetzt ahnen, wie die Gestaltung definitiv aussehen wird.

Wenn die Arbeiten weiterhin nach Plan verlaufen, kann die 1. Bauetappe voraussichtlich bereits Ende Mai abgeschlossen werden. Somit können auch die Parkplätze vor der Mehrzweckhalle wieder genutzt werden und der Zugang zum Schulareal resp. der Gemeindeverwaltung ist ohne Umleitung möglich. Nach Abschluss der 1. Etappe wird direkt mit der 2. Bauetappe gestartet, welche vermutlich Ende August beendet sein wird.

Temporäre Tempo-30-Zone

Eine solch grosse Baustelle stellt eine Ausnahmesituation dar, die unter anderem auch in der Verkehrsführung diverse Anpassungen nötig gemacht hat. Einerseits die Busumleitung und das Einbahnregime in der Bifangstrasse, andererseits die Einführung einer Tempo-30-Zone im Gebiet Jurastrasse – Bifangstrasse – Hofackerstrasse. Dies, nachdem Anwohnenden der Jurastrasse Ende Februar eine vielfach unterzeichnete Petition auf der Verwaltung eingereicht haben und Bedenken bezüglich der Sicherheit geäussert wurden. Bauverwaltung und Gemeinderat haben entsprechend gehandelt.

Missachtung Einbahnstrasse

Leider wurde festgestellt, dass vor allem das Einbahnregime in der Bifangstrasse von einigen Verkehrsteilnehmern missachtet wird. Dieses Einbahnregime wurde eingeführt, um für das Postauto eine hindernisfreie Befahrung der Einmündung Liestalerstrasse – Bifangstrasse sowie die Sicherheit der wartenden Fahrgäste zu gewährleisten, da die Ersatzhaltestelle während der gesamten Bauzeit die Haltestellen Schulhaus und Dorfplatz ersetzt und dadurch entsprechend stark frequentiert wird. Zum Wohl aller Verkehrsteilnehmer behält sich die Gemeinde vor, die Polizei für Kontrollen aufzubieten.

Verschiebung provisorische Bushaltestelle

Ebenfalls aus Gründen der Sicherheit sowie der Benützung privaten Eigentums wird die provisorische Bushaltestelle in der Bifangstrasse verlegt. Die Haltestellen befinden sich ab 1. Mai 2018 neu an der Bifangstrasse im Einmündungsbereich Kapellenweg/Schulweg (siehe Plan).

Für Anwohnenden bedeuten die Bauarbeiten eine zusätzliche Belastung. Bauverwaltung, Bauführung und Bauunternehmung sind sich dessen bewusst und sind stets offen für deren Anliegen.

 

Mitwirkung gefragt: Erster Teil der Ortsplanungsrevision

Mit dem Start zur Erarbeitung des Räumlichen Leitbilds wird die Zukunft unserer Gemeinde gestaltet. Die Bevölkerung wird aufgerufen, das zukünftige Bild mitzugestalten. Aus diesem Grund wurde ein Fragebogen an alle Haushaltungen verteilt. Machen Sie mit!

Die letzte Ortsplanung unserer Gemeinde wurde im Jahr 2006 vom Regierungsrat genehmigt, die vorletzte 1989. Gemäss kantonalem Planungs- und Baugesetz sollte eine Ortsplanung alle 15 Jahre aktualisiert werden. Seit 2006 kam es zu verschiedensten Entwicklungen, die eine Revision bedingen. Neben der Annahme des neuen Raumplanungsgesetzes und dessen Umsetzung in den Kantonen (Überarbeitung kantonaler Richtplan) sind auch weitere gesetzliche Vorgaben in Kraft getreten, resp. in Überarbeitung (z.B. Gewässerschutzgesetz oder Überarbeitung Baugesetz). Zudem müssen sich die Gemeinden verstärkt mit der Frage der Innenentwicklung und der Mobilisierung des Baulands auseinandersetzen. Die Umsetzung der neuen Gesetzgebung erfolgt in den Gemeinden im Rahmen der Ortsplanungsrevision.

Gemäss den Vorgaben des Kantons ist als erster Schritt der Ortsplanungsrevision ein Räumliches Leitbild zu erarbeiten, das die groben Stossrichtungen der Entwicklung aufzeigt. Dieses wird als wichtige Grundlage für die Revision der Ortsplanung dienen.

Im Rahmen der Ortsplanungsrevision werden neben den Nutzungsplänen (Bauzonenplan, Gesamtplan, Erschliessungsplan) auch das Zonen- und Baureglement überarbeitet.

Welchen Nutzen bringt eine Ortsplanungsrevision?

Mit der Ortsplanungsrevision werden die Weichen für die räumliche Entwicklung in den nächsten 15 bis 20 Jahren gestellt. Bei der Erarbeitung des Räumlichen Leitbilds werden räumliche Anliegen aus verschiedenen Gemeinderessorts und aus der Bevölkerung geprüft und, wenn möglich, in der späteren Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich umgesetzt. Damit werden optimale baurechtliche Voraussetzungen für die gewünschte Entwicklung unserer Gemeinde geschaffen.

Erarbeitung Räumliches Leitbild «Nuglar-St. Pantaleon 2040»

Als erster Schritt der Ortsplanungsrevision steht die Erarbeitung des Räumlichen Leitbilds an. Darin geht es um die Fragestellung „Wie soll unsere Gemeinde in 20 Jahren aussehen?“ und es werden Themen diskutiert wie z.B. der Verkehr, das Angebot an Wohnraum, Naherholung, Gewerbe, Infrastruktur oder die Entwicklung der Gemeinde. Bereits im 2014 wurde die Bevölkerung zu einem Workshop eingeladen und hat sich über wichtige Themen unterhalten, die nun wieder aufgegriffen werden und in den Planungsprozess einfliessen.

Begleitet werden die Arbeiten von einer Arbeitsgruppe mit Vertreter/innen aus der Bevölkerung. Der Gemeinderat suchte deshalb im Oktober 2017 interessierte und engagierte Personen aus unterschiedlichen Interessengruppen wie Naturschutz, Landwirtschaft, Gewerbe und Vereinen. Aus den zahlreichen eingegangenen Kandidaturen wählte der Gemeinderat mit folgenden Personen eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe: Andreas Ballmer, Gemeinderat, René Plattner, Bauverwalter, Cyriak Fischer, Patrick Saladin, Nathalie Sum und Thomas Wehren. Die Projektleitung übernimmt Selina Bleuel des beauftragen Büros BSB + Partner.

Die Arbeitsgruppe wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit den Zielvorstellungen der räumlichen Entwicklung der Gemeinde beschäftigen Das Leitbild soll an der Gemeindeversammlung vom Juni 2019 verabschiedet werden.

Sie werden mehrmals die Möglichkeit haben, sich zum Räumlichen Leitbild zu äussern. Denn: Ihre Meinung zur Zukunft unserer Gemeinde ist uns wichtig. Wir möchten die Anliegen der Bevölkerung von Anfang an in die Planung einfliessen lassen und deren Ansichten zu den relevanten Themen rund um die Entwicklung von Nuglar-St. Pantaleon kennen. Aus diesem Grund wurde an alle Haushaltungen ein Fragebogen zugestellt. Wir werden laufend über die Fortschritte der Arbeiten informieren. Ebenfalls wird die Bevölkerung auch weiterhin die Gelegenheit zur Mitwirkung haben.

  

 

Zonenrochade und Mutation OeBA-Zone Im Säuler

Der Gemeinderat ist derzeit daran, die zukünftige Gemeindeinfrastruktur zu planen. Im Zuge der Grundlagenarbeit ist vorgesehen, die Fläche an der Bauzonengrenze an der Liestalerstrasse (Im Säuler) einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen OeBA zuzuweisen.

Der Gemeinderat hat es sich zum Ziel gesetzt, in der laufenden Legislatur die Planung und Projektierung der zukünftigen Gemeindeinfrastruktur voranzutreiben. Dies betrifft insbesondere den Raumbedarf der Gemeinde und die Nutzung der gemeindeeigenen Grundstücke und Liegenschaften.

Der zukünftige Gemeindewerkhof inkl. Sammelstelle soll aus Platz- und Sicherheitsüberlegungen vom Schulareal entflochten werden. Die neue Lage soll direkt an einer bereits frequentierten Einfallsachse liegen. Das Grundstück muss gut erreichbar, eben und gross genug sein, um den Bedarf der Gemeinde in den nächsten Jahrzehnten abdecken zu können.

Der Gemeinderat hat den Handlungsbedarf bezüglich Werkhofbetrieb und Sammelstellen erkannt und erste planerische Schritte für eine Optimierung in die Wege geleitet.

Die Werkhofstandorte liegen momentan in der ganzen Gemeinde verteilt, was einen effizienten Betrieb verunmöglicht. Nach einer intensiven Überprüfung von möglichen Standorten zeigte sich, dass der Standort auf den Parzellen Nr. 1812 und 1813 sowie auf Teilflächen der Parzellen Nr. 1807 und 2883 die Bestvariante darstellt. Im Sinne einer optimalen Nutzung der Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen sowie für die Schaffung einer Planungssicherheit für die Realisierung eines möglichen Werkhofneubaus hat der Gemeinderat entschieden, die nicht mehr benötigte OeBA-Zone der ehemaligen Kläranlage auf den Parzellen Nr. 1503, 1504, 1506, 1507 und einer Teilfläche der Parzelle Nr. 1494 der Landwirtschaftszone zuzuweisen und parallel dazu das Areal auf den Parzellen Nr. 1812 und 1813 sowie auf Teilflächen der Parzellen Nr. 1807 und 2883 neu einer OeBA-Zone zuzuweisen.

Um der Lage am Ortseingang Rechnung zu tragen, wird im Zonenreglement für den Bau eines öffentlichen Gebäudes ein zielführendes Qualitätsverfahren vorgeschrieben, welches insbesondere eine hohe architektonische Qualität sichern soll.

Die Planung wurde vom Kanton bereits vorgeprüft und als genehmigungsfähig eingestuft, sofern das qualitätssichernde Verfahren rechtsverbindlich in das Zonenreglement aufgenommen wird. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 26. März 2018 die Änderung Gemeindewerkhof / Kläranlage zum Bauzonenplan und Gesamtplan sowie zum Zonenreglement für die öffentliche Mitwirkung freigegeben.

Im Rahmen des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens gemäss Art. 4 des eidgenössischen Raumplanungs-gesetzes (RPG) sowie gemäss § 3 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) liegen folgende Unterlagen vom Freitag, 13. April 2018 bis Montag, 14. Mai 2018 zur Mitwirkung auf:

- Bauzonenplan / Gesamtplan, Änderung Gemeindewerkhof / Kläranlage

- Zonenreglement, Änderung Gemeindewerkhof / Kläranlage

- Planungsbericht

Die Unterlagen zum Mitwirkungsverfahren können zu den ordentlichen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Damit die direkt betroffenen Eigentümer aus erster Hand informiert werden, hat am Mittwoch, 18. April 2018 eine Informationsveranstaltung stattgefunden. 

Aufwertung der Schulhausaussenanlagen in einen Spiel-, Bewegungs- und Generationenplatz muss zeitlich verschoben werden

Nach eingehenden Abklärungen mit den beteiligten Planern ist der Gemeinderat zum Schluss gekommen, dass die Ausführung des Projekts leider auf der Zeitschiene etwas nach hinten verschoben werden muss. Der Grund dafür liegt insbesondere in der Parallelität der Sanierung der Ausserdorfstrasse und der dadurch erschwerten Verkehrs- und Zugangssituation zum Schulareal. Die stark erschwerten Zufahrten zur Baustelle, die Baustellenlogistik vor Ort, die daraus entstehenden Mehrkosten sowie auch diverse Sicherheitsüberlegungen haben den Entscheid der Terminverschiebung beeinflusst.

Der Gemeinderat hat sich diesen Entscheid nicht leichtgemacht, bedauert die Verschiebung und freut sich jedoch bereits heute, die Realisierung im Frühjahr 2019 unter einfacheren Bedingungen in Angriff zu nehmen. Eine Partizipationswoche mit der Schule wird folgen.


Guter Rechnungsabschluss 2017

Statt einem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF 48'222 weist die Rechnung einen Ertragsüberschuss von CHF 197'099.84 aus. Dank des guten Ergebnisses konnten sogar noch zusätzliche Abschreibungen im Umfang von CHF 142‘500.00 getätigt werden. Die zusätzlichen Abschreibungen dienen dazu, das alte Verwaltungsvermögen infolge der neuen linearen Abschreibungspraxis unter HRM2 möglichst tief zu halten. Damit steigt das Abschreibungsvolumen bei zukünftigen Investitionen nicht unverhältnismässig an und entlastet so den Finanzhaushalt nachhaltig.

Gute Budgetdisziplin

Ausgaben, die in der Eigenverantwortung der Gemeinde liegen, wurden gemäss Budgetvorgabe eingehalten. Wenige Abweichungen beruhen auf einem Gemeinderatsbeschluss, auf einer kantonalen Vorgabe oder waren schlicht nicht vorhersehbar.

Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen im Rechnungsjahr entsprachen exakt den Erwartungen. Die der Vorjahre hat im Vergleich des Budgets zugenommen, wie auch die Steuern der juristischen Personen. Auch das externe Inkasso von abgeschriebenen Steuerguthaben trägt bereits Früchte. Hingegen fielen die Quellensteuern, die Grundstückgewinnsteuern und die Kapitalabfindungssteuern tiefer aus wie budgetiert. Die detaillierte Rechnung 2017 wird an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni präsentiert und verabschiedet. Die Gemeindefinanzen sind aus heutiger Sicht stabil und nachhaltig im Lot.

Beitrag an Nordwestschweizerisches Kunstturn- und Trampolinzentrum Liestal

14 Jugendliche aus Nuglar-St. Pantaleon besuchen derzeit das Nordwestschweizerische Kunstturn und Trampolinzentrum (NKL) in Liestal. Einige von ihnen trainieren bis zu 5 Mal wöchentlich und sind im Nachwuchskater. Der Gemeinderat hat beschlossen, das NKL mit einem einmaligen Beitrag von Fr. 500.- zu unterstützen. Es ist eine Anerkennung und Ansporn für die jungen Sportler aus Nuglar-St. Pantaleon.


Ferienpass X-Island wird weiterhin unterstützt

Der Ferienpass X-Island ist in der Region sehr beliebt. Während 4 Wochen in den Sommerferien bietet sich den Kindern und Jugendlichen ein abwechslungsreiches Freizeit- und Bildungsangebot an. Die einzelnen Aktivitäten sind teilweise kostenlos oder zumindest sehr günstig. Viele Kinder aus Nuglar-St. Pantaleon besuchen gerne die Aktivitäten des Ferienpasses. Der Gemeinderat unterstützt diese sinnvolle und bezahlbare Ferienbeschäftigung und beteiligt sich auch dieses Jahr wieder an den Kosten.

Betriebskosten-Beitrag an das Schwimmbad Gitterli Liestal

Der Gemeinderat hat beschlossen das Schwimmbad Gitterli in Liestal wieder mit einem Beitrag in der Höhe von CHF 6'000 zu unterstützen. Anlässlich der Sanierung des Schwimmbades in Büren wurden die Beiträge an das Schwimmbad Gitterli eingefroren. Da unsere Einwohner das Schwimmbad jedoch rege nutzen, wird sich die Gemeinde wieder an den Betriebskosten beteiligen. Auch im Sinne einer guten Nachbarschaft.

Unterstützung des Verein I Pizzicanti

Der Verein I Pizzicanti organisiert und spielt ca. 4 Konzerte pro Jahr in der Kirche in St. Pantaleon. Die Kirchgemeinde unterstützt den Verein mittels kostenloser Raumbenutzung. Jeweils im Anschluss des Konzertes wird ein Apéro offeriert. Dieser dient zum Austausch zwischen der Bevölkerung und den Musikern. Der Gemeinderat unterstützt den Verein mit einem Beitrag in der Höhe von CHF 75.- pro Konzert im Maximum CHF 300.- im Jahr.