Gemeinderat Beschlüsse

Informationen aus dem Gemeinderat

(Stand April 2012)

 

Wechsel im Amt des Friedensrichters:

Friedensrichter Armin Winkler ist auf Ende März von seinem Amt zurückgetreten. Der Gemeinderat macht sich auf die Suche, damit im Wahljahr 2013 das Amt wieder besetzt werden kann. Vorläufig führt Gemeindepräsident Hans Peter Schmid das Amt stellvertretend weiter.

Manchmal hängt der Haussegen schief. Dann kann vielleicht der Friedensrichter eine Lösung finden oder den Fall an die nächste Instanz weiter leiten. Bisher war vor allem der „gesunde Menschenverstand" eine wichtige Voraussetzung für das erfolgreiche Wirken des Friedensrichters. In Zukunft gilt es auch vermehrt knifflig juristische Probleme und Verfahrensfragen zu lösen.

Armin Winkler hat das Amt seit 2006 ausgeübt. Im Jahr 2009 wurde er in stiller Wahl wiedergewählt. Wegen seines beruflichen und privaten Engagement fehlt ihm jetzt die Zeit für das Amt des Friedensrichters.

Der Gemeinderat bedauert seinen Rücktritt und dankt ihm für seine gewissenhaft geleistete Arbeit.

 

Die Zukunft ist multimedial

Soeben hat Swisscom in Nuglar-St. Pantaleon die Ausbauarbeiten des Telefonnetzes auf den neuen VDSL-Standard abgeschlossen. Einem noch schnelleren Internet sowie der Möglichkeit zur Nutzung multimedialer Dienste steht nun nichts mehr im Wege.

Nuglar-St. Pantaleon verfügt über einen weiteren Zugang zu einem der modernsten und leistungsfähigsten Telekommunikationsnetze der Schweiz.

Der neuste VDSL-Standard bietet nebst einer schnellen Internetverbindung auch den Anschluss multimedialer Dienste wie Swisscom TV. Swisscom bietet ausserdem die Pakete von Vivo Casa mit Swisscom TV, Internet- und Festnetzanschluss zum monatlichen Pauschaltarif. Unter www.swisscom.com/checker können Sie überprüfen welche Swisscom-Dienste bei Ihnen zu Hause verfügbar sind. können Sie überprüfen welche Swisscom-Dienste bei Ihnen zu Hause verfügbar sind.

Über das Kabelnetz bietet in Nuglar-St. Pantaleon bereits die EBLCom ihre multimedialen Dienstleistungen an (siehe www.eblcom.ch). Das Angebot in unserer Gemeinde ist also top!

 

Öffentliche Telefonkabine wird aufgehoben

Heute telefonieren fast alle mobil. Der Trend hat auch in unserer Gemeinde einen markanten Nutzungsrückgang der öffentlichen Telefonkabinen bewirkt. Davon ist auch jene gegenüber dem Restaurant Schwarzbueb nicht ausgenommen. Laut Aussagen der Swisscom wurden im letzten Jahr lediglich zwei bis drei kurze Anrufe pro Woche getätigt. Dem würden wachsende Betriebskosten und Vandalismus gegenüberstehen.

Der Gemeinderat hat sich gegen das Anliegen der Swisscom nicht gewehrt. Er kann die Gründe nachvollziehen. In der Tat macht es betriebs- und volkswirtschaftlich wenig Sinn, Infrastrukturen am Leben zu erhalten, die praktisch nicht mehr benutzt werden.

 

Projekt Sanierung & Umbau von Ausserdorfstrasse / Dorfplatz nimmt Gestalt an

Seit längerer Zeit arbeitet der Gemeinderat am Projekt „Sanierung & Umbau von Ausserdorfstrasse /Dorfplatz“. Dass dieses Strassenstück dringend erneuert werden muss, ist allen bekannt, die den holprigen Belag befahren. Unter dem Boden müssen ausserdem die meisten Leitungen ersetzt werden.

Wenn ein für das Dorf zentrales Strassenstück erneuert wird, muss auch in die Zukunft geschaut und das Bestehende auf Sinn und Unsinn geprüft werden. In diesem Zusammenhang haben Gemeinderat und die beauftragten Strassenbauingenieure besonders interessante Punkte besonders angeschaut und dafür spezielle Lösungsvorschläge ausgearbeitet. Dazu gehören z.B. die Strassenführung zwischen Kindergarten und Restaurant Rebstock, der Brunnen nach der Einmündung der Winkelstrasse, der Dorfplatz beim Milchhüsli und die Verknüpfung mit der Liestaler- und Gempenstrasse, die (behindertengerechten) Bushaltestellen oder die Führung des Trottoirs.

Nach vielen Vorgesprächen wird der Gemeinderat 24. April bzw. 7. Mai zuerst den Anwohnerinnen und Anwohnern und anschliessend der ganzen Bevölkerung den heutigen Projektstand vorstellen. Gerne nimmt er auch Anregungen entgegen. An der Gemeindeversammlung vom Dienstag, 12. Juni wird der Gemeinderat einen Planungskredit zur Genehmigung unterbreiten.

 

 

(Stand Februar 2012)

 

Gebühren, Tarife und Ersatzabgaben 2012

Die Gemeindeversammlung vom 13. Dezember hat die Gebühren für Schriften im Einwohnerdienst um Fr. 5.- auf Fr. 10 erhöht. Der gemeinderätliche Antrag auf Erhöhung der Grundgebühr für Baubewilligungen wurde hingegen abgelehnt. Somit bleibt im Bauwesen alles beim Alten.

Grünes Licht für Solaranlage auf den Dächern des Schulhauses und der Mehrzweckhalle sowie für den Umbau der Küche

Die Gemeindeversammlung vom Dezember hat dem Dachnutzungsvertrag mit der Elektra Birseck Münchenstein (EBM) zugestimmt. Sie hat damit grünes Licht für den Bau von Solaranlagen gegeben. Die EBM wird die Solaranlage finanzieren, bauen und betreiben. Die Gemeinde stellt die nötige Fläche auf den Dächern des Schulhauses und der Mehrzweckhalle zur Verfügung. Beide Flächen sind ideal ausgerichtet und auch für das Dorfbild unproblematisch.

Die Gemeinde schliesst mit der EBM einen Dachnutzungsvertrag über 25 Jahren ab. Die Gemeinde erhält jährlich eine kleine Dachmiete. Es ist geplant, die Anlage mit insgesamt 50 Kilowatt Leistung bis Sommer 2012 zu bauen.

Ebenfalls grünes Licht wurde dem Umbau und der Sanierung der Küche in der Mehrzweckhalle erteilt. Die Dorfvereine freuen sich über den Entscheid.

 

Nuglar-St. Pantaleon noch besser erschlossen – grosse Verbesserungen im Busfahrplan

Seit letztem Dezember ist unsere Buslinie 67 Dornach–Hochwald–Büren–St. Pantaleon Nuglar–Liestal stark verbessert. Wichtigste Errungenschaften sind die fixen Abendkurse im Stundentakt in beide Richtungen bis 24 Uhr und zusätzliche Kurse am Sonntag. Neu bestehen jetzt auch direkte Verbindungen nach Büren, Seewen (Musikautomatenmuseum) und Dornach.

Unsere Gemeinde ist jetzt besser erschlossen und noch näher an unser regionales Zentrum in Liestal angebunden. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, müssen die Einwohnerinnen und Einwohner von Nuglar und St. Pantaleon das Angebot allerdings auch nutzen. Lassen Sie also das Auto in der Garage und lassen Sie sich nach dem Kinobesuch in Basel bequem nach Hause chauffieren!

Bitte beachten Sie auch, dass die Nachtkurse um 00.53 Uhr jeweils am Freitag und Samstag nach wie vor ordentlich verkehren! Versehentlich gingen sie im offiziellen Fahrplan vergessen.

 

Planung Umbau und Sanierung Ausserdorfstrasse und Gempenstrasse

Konzept und ein Planentwurf für Umbau und Sanierung der Ausserdorfstrasse liegen vor. Hauptziele sind die Sanierung von Strasse und Leitungen. Ausserdem soll für die Sicherheit der Fussgänger - vor allem der Kinder im Umfeld des Kindergartens - sowie für eine Aufwertung des Dorfbilds und eine bessere Nutzung des öffentlichen Raums gesorgt werden. Der Gemeinderat beabsichtigt, auch Varianten auszuarbeiten, die er der Gemeindeversammlung zur Abstimmung unterbreiten wird.

Der Gemeinderat ist zurzeit im Gespräch mit Anwohnerinnen und Anwohnern, bei deren Parzelle grössere Änderungen erfolgen. Im April/Mai werden sämtliche Anwohnerinnen und Anwohner an einer öffentlichen Veranstaltung über den Projektstand informiert. Der Gemeinderat beabsichtigt, an der Gemeindeversammlung vom xx Juni, den Planungskredit für Sanierung und Umbau der Ausserdorfstrasse zu unterbreiten.

Ebenso weit gediehen ist die Planung in der Sanierung der Gempenstrasse. Hier hat der Kanton die Federführung. Er wird den Anwohnerinnen und Anwohner demnächst das Projekt vorstellen.

 

Neue Verträgerin von Gemeindepublikationen

Während vieler Jahre hat Rolf Schmid für die Gemeinde die Publikationen vertragen. Bei Wind und Wetter war er im Einsatz. Nun möchte er altershalber einen Schritt kürzer treten. Der Gemeinderat dankt ihm im Namen der Bevölkerung für seine Tätigkeit.

Die Nachfolgte hat Manuela Ponuthurai-Gut angetreten. Sie erledigt die Tätigkeit zu unserer vollen Zufriedenheit.

 

Altlastenuntersuchung in den Altdeponien Gründli und Roggenstein in St. Pantaleon

Im letzten Jahr beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Sieber Cassina + Partner AG mit der Altlastenuntersuchung der Deponien Gründli und Roggenstein vor. Es analysierte das Deponiematerial, wozu unter anderem 10 Baggerschächte gegraben werden mussten. Die Materialproben wurden einer umfassenden chemischen Analyse unterzogen.Insgesamt kann dem Bericht entnommen werden, dass in beiden Deponien mehrheitlich nur schwach schadstoffbelastetes Material ruht. In beiden Deponien kann es eher als Inertstoff klassifiziert werden.

Der Bericht zieht folgendes Fazit:
Das Gefährdungspotenzial ist klein. Eine konkrete Gefährdung für die Schutzgüter Grundwasser und Oberflächenwasser existiert nicht. Die Deponien Gründli und Roggenstein sind „belastete Standorte ohne Überwachungs- oder Sanierungsbedarf".

Der Gemeinderat hat den Bericht dem Kanton zur Prüfung und Genehmigung überwiesen. Der Kanton spricht das letzte Wort über die Zukunft dieser Altdeponien.

Jahresziele 2012 des Gemeinderats

Für diesen Gemeinderat ist 2012 das zweitletzte Amtsjahr. Auf diesem Hintergrund richtet er auch seine Tätigkeit im kommenden Jahr aus. Es gilt, aufgenommene Projekte möglichst abzuschliessen und auf die Erfüllung der in der Legislaturplanung 2009-13 gesetzten Zielen hinzuarbeiten. Neue Projekte sind daraufhin zu prüfen, ob sie von einem nachfolgenden Gemeinderat weitergeführt werden können.?

Die 5 Hauptziele für 2012 sind (Reihenfolge nicht massgebend):

 

1. Die Konzept- und Planungsarbeiten für die Ausserdorf- und Gempenstrasse sind abgeschlossen und der Projektkredit durch die Gemeindeversammlung genehmigt

    

2. Die Planung für gemeindeeigene Räume und Dorfentwicklung ist abgeschlossen bzw. es liegt ein Raumkonzept vor.

    

3. Die Gemeindestrukturen in Verwaltung und Politik sind auf ihre Funktionstauglichkeit in der Amtsperiode 2013-17 überprüft und die Bevölkerung für die Wahlen zur kommenden Amtsperiode sensibilisiert.

    

4. Die Grundlage für die zukünftige Gemeindefinanzierung bzw. für die Finanzierung der kommenden Grossprojekte und für den Start in eine neue Amtsperiode ist gelegt.

    

5. Im Hinblick auf Abstimmung im Zweckverband Dorneckberg hat der Gemeinderat eine klare Position zur Sanierung des Hallenbads bezogen und die Stimmbevölkerung sensibilisiert.

Die übrigen Ziele für jedes Ressort im Detail siehe: www.nuglar.ch

 

 

(Stand Oktober 2011)

 

Deponien „Gründli" und „Roggenstein" werden untersucht

Südlich des Dorfes St. Pantaleon befinden sich die zwei ehemaligen Deponien, „Gründli" und „Roggenstein". Beide wurden ungefähr zeitgleich bis in die siebziger Jahre aufgefüllt. In beiden Deponien lagerten Gemeinde und Private Bauschutt, Kehricht und unbekanntes Material ab. Allein im Gründli wurde rund 10 bis 15'000 Kubikmeter Hauskehricht deponiert. Im Jahr 1977 schloss die Gemeinde die Deponien. Heute sind beide Standorte überwachsen.

Die beiden Deponien sind aufgrund ihrer Ablagerungsgeschichte als Ablagerungsstandorte im Kataster der belasteten Standorte eingetragen. Aufgrund der bestehenden Unklarheit über den genauen Deponieinhalt sind sie als untersuchungsbedürftig eingestuft.

Der Kanton hat die Gemeinde aufgefordert, die beiden Ablagerungsstandorte einer Untersuchung zu unterziehen. Mit einer historischen Untersuchung wurden in einem ersten Schritt die Ablagerungsgeschichte und die Belastungssituation aufgezeigt. Nächster Schritt ist die technische Untersuchung, in deren Rahmen Schnitte in den meterdicken Abfalluntergrund getrieben werden. Erst sie schafft Klarheit, ob eine Sanierung nötig wird.

Der Gemeinderat beauftragte das Ingenieurbüro „Sieber Cassina + Partner AG" mit dem Bericht. Er wurde dem Kanton zur Stellungnahme unterbreitet.

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Revision der Dienst- und Gehaltsordnung: Vorschlag des Gemeinderates

Im letzten Mitteilungsblatt hat der Gemeinderat um Ihre Meinung gebeten, wie Sie zum St. Josefs- und St. Pantaleonstag stehen. Er dankt den zahlreichen Einwohnerinnen und Einwohnern für die ausführlichen Stellungnahmen. Die einen stellten den Sinn der beiden Frei-Tage in Frage, die anderen plädierten für die Beibehaltung von Traditionen.

Im letzten Mitteilungsblatt hat der Gemeinderat um Ihre Meinung gebeten, wie Sie zum St. Josefs- und St. Pantaleonstag stehen. Er dankt den zahlreichen Einwohnerinnen und Einwohnern für die ausführlichen Stellungnahmen. Die einen stellten den Sinn der beiden Frei-Tage in Frage, die anderen plädierten für die Beibehaltung von Traditionen.

Aus den Rückmeldungen lässt sich entnehmen, dass der St. Pantaleonstag kirchlich gelebt wird – hingegen der St. Josefstag nicht. Der Gemeinderat stellt ausserdem fest, dass der Kanton Solothurn schweizweit der Kanton mit den zweitwenigsten Schulstunden ist. Da ist also ein weiterer Tag schulfrei für unsere Kinder nicht gerade zwingend! Der Gemeinderat will überhaupt nicht Traditionen der Gemeinde beschneiden. Aber ein Feiertag muss auch tatsächlich gelebt werden, damit er für Verwaltung und Schule als freier Tag einen Sinn macht. Den Einwohnerinnen und Einwohner steht es selbstverständlich frei, wie sie die beiden Feiertage würdigen.

Der Gemeinderat schlägt deshalb der Gemeindeversammlung im Rahmen der Aktualisierung der Dienst- und Gehaltsordnung folgende Regelung vor: der St. Pantaleonstag wird als freier Tag (für die Verwaltung) beibehalten, der St. Josefstag entfällt hingegen als schul- und dienstfreier Tag. Als Kompensation erhält das Gemeindepersonal den Morgen des 1. Mai sowie den Nachmittag des 24. Dezembers frei. Die Lehrpersonen erhalten keine Kompensation, denn gemäss Schulkalender haben sie bereits am Morgen des 1. Mai frei.

 

Vernetzungsprojekt Dorneckberg

Ende September fand in Hochwald ein Orientierungsabend über das Vernetzungsprojekt statt. Zahlreiche Einwohner und Landwirte der Region liessen sich von Norbert Emch, Amt für Landwirtschaft über das Projekt informieren. Die Gemeinden des Dorneckbergs und Himmelried haben die Möglichkeit, in Partnerschaft mit den Landwirten auf dem Dorneckberg ein ökologisches Vernetzungsprojekt zu starten. Ein solches Projekt würde für die Landwirte ein zusätzliches Einkommen und für die Gemeinden einen ökologischen Mehrnutzen schaffen. Es zeigte sich, dass die Anwesenden dem Projekt positiv gegenüber stehen. Die Gemeinderäte werden das Projekt weiter verfolgen.

 

(Stand Juni 2011)

Seit Monaten ist es viel zu trocken. Die Quellergüsse sind massiv zurückgegan­gen. Selbst wenn es in den kommen­den Wochen viel regnen sollte, werden die Quellen Monate brauchen, um sich zu erholen.

Die Gemeinde bezieht einen immer grösseren Anteil des Wassers aus dem Liestaler Netz. Vorausschauend wurde damals im Jahre 2003 über das Pump­werk Neunuglar eine Verbindung ge­schaffen. Allerdings ist das Liestaler­wasser teuer und verursacht beim Pum pen hohe Energiekosten.

Brunnen laufen lassen? An der Sitzung vom 30. Mai diskutier­ten Gemeinderat und Werkkommis­sion, ob die Gemeinde während der Trockenzeit dauerhaft die Dorfbrun­nen abstellen und z.B. auf die Rasen­bewässerung des Sportplatzes verzich­ten soll. Dafür sprechen finanzielle Gründe. Andererseits sind laufende Dorfbrunnen gerade im Sommer für ein Dorf attraktiv und muss der Sport­platz auch langfristig gepflegt werden. Der Entscheid ist nicht einfach.

Welche Sparmassnahme ist also nach­haltig? Diese Frage muss auch jede Ein­wohnerin und jeder Einwohner beant­worten. Wir sind überzeugt: Unnötigen Wasserverbrauch tätigen wir alle im Haushalt. Wir bitten, hier den Hebel anzusetzen. Es wird empfohlen, u.a. Gartenbewässerungen auf das nötige Minimum zu beschränken. Helfen Sie mit, Wasser zu sparen.

Schwimmbadbesitzerinnen und -besit­zer sind angewiesen, vor dem Füllen eines Schwimmbades Kontakt mit un­serem Brunnmeister Peter Füllemann, Tel. 079 674 53 50, aufzunehmen.

 

Die Gemeinderäte der Gemeinden des Dorneckbergs und Himmelried haben die Möglichkeit, in Partnerschaft mit den Landwirten auf dem Dorneckberg ein ökologisches Vernetzungsprojekt zu starten. Ein solches Vernetzungsprojekt würde für die Landwirte ein zusätzliches Einkommen und für die Gemeinden einen ökologischen Mehrnutzen schaffen. Die Kosten für die Planung des Projekts müssten die Gemeinden übernehmen, die eigentlichen Ausführungs­kosten würden Bund und Kanton finanzieren. Die Gemeindepräsidien der Dorneckberger Gemeinden haben beschlossen, an einem gemeinsamen Info­anlass vom 21. September in Hochwald das Dafür und Dagegen zu klären.

Was ist ein ökologisches Vernetzungs­projekt?

Mit einem Vernetzungsprojekt soll in einem mehrere Bauernhöfe umfassen­den Gebiet Nutzen und Qualität der ökologischen Ausgleichsflächen gestei­gert werden. Dies wird erreicht, indem:

– Für Ausdehnung und Lage der Aus­gleichsflächen neben betriebswirt­schaftlichen auch ökologische Ge­sichtspunkte berücksichtigt;

– Standorttypische Lebensgemein­schaften, die vom ökologischen Aus­gleich profitieren sollen, definiert;

– Typische Vertreter dieser Lebensge­meinschaften bezeichnet, und ihre Bestandesentwicklung über die Jah­re verfolgt;

– und mit Massnahmen, wie gestaffel­ter Mahd, oder dem Verzicht auf den Einsatz rotierender Mähgeräte etc. die Qualität der Ausgleichsflä­chen verbessert werden.

Wie wird es realisiert?

Ausgehend von den existierenden Aus­gleichsflächen und unter Beizug von inventaren und Sachplänen im Bereich Natur und Landschaft (Naturkonzepte etc.), werden standorttypische Lebens­gemeinschaften charakterisiert und sog. Leit- oder Zielarten bestimmt. Je nach örtlichen Gegebenheiten kann es sich dabei um Pflanzen oder Tiere han­deln. ihre Bestandesentwicklung soll im Verlauf des Projektes zur Erfolgs­kontrolle verfolgt werden. Ausgehend von den Lebensraumansprüchen der Zielarten, werden die bestehenden ökologischen Ausgleichsflächen nach Lage, Ausdehnung und Qualität beur­teilt. Dann zeigt sich, wo gegebenen­falls Ergänzungen und Verbesserungen nötig oder möglich sind. Letzteres ist wichtig, da ein Vernetzungsprojekt eine mögliche Weiterentwicklung für die kommenden Jahre aufzeigen soll. Das Projekt kann nach Prüfung durch den Kanton umgesetzt werden und wird in Perioden von 6 Jahren erneu­ert. Für eine erfolgreiche Anerkennung muss ein Vernetzungsprojekt defi­nierten Qualitätsansprüchen genügen. Deshalb sind Fachkräfte für die Pro­jektentwicklung beizuziehen.

Landwirte würden profitieren

Im Rahmen der neuen Agrarpolitik werden Leistungen der Landwirtschaft im Bereich Natur und Umwelt abgegol­ten. Betriebe, die sich zur Teilnahme am Vernetzungsprojekt entschliessen, erhalten für ihre ökologischen Aus­gleichsflächen zusätzliche Beiträge. Dorneckberg hat grosses Potenzial im Gegensatz zu vielen Gebieten im Mittelland ist unsere Landschaft weit weniger ausgeräumt und beherbergt noch vielfältige Lebensräume. Auch setzt die Topographie der intensiven Produktion Grenzen. Was liegt also näher, als diese Potenzial zu nutzen?

Im Projektgebiet der Gemeinden Büren, Dornach, Gempen, Hochwald, Nuglar­St. Pantaleon, Seewen und Himmelried werden ca. 2218 ha landwirtschaft­l icher N utzfläche bewirtschaftet. Da der Anteil ökologischer Ausgleichsflä­chen deutlich über den geforderten 7% liegt, können möglicherweise Vernetzungsvereinbarungen auf über 10% der LN abgeschlossen werden. Damit könnten jährlich Bundes- und Kantonsbeiträge von mehr als 220 000 Franken ausgelöst werden.

Orientierungsabend am 21. September

Die Gemeindepräsidenten der fünf Dorneckberger Gemeinden liessen sich von Norbert Emch, Amt für Landwirt­schaft und von Vertretern des Land­wirtschaftlichen Bezirksverein Dorneck­berg über das Projekt informieren. Als nächster Schritt soll am 21. September in Hochwald auch die Öffentlichkeit in­formiert werden.

 

 

 

 

 

 

 

(Stand April 2011)

Die Turnhalle wird im Sommer saniert

Eine vom Gemeinderat veranlasste Expertise brachte es an den Tag: Hinter den ost- und westseitigen Wände der Turnhalle ist  eine asbesthaltige Brandschutzdämmung verborgen. Sie stammt aus der Zeit des Turnhallenbaus in den frühen siebziger Jahren und blieb beim Hallenumbau in den Jahren 1999/2000 unentdeckt. Jetzt hat der Gemeinderat beschlossen, die Turnhalle zu sanieren bzw. die Asbestplatten restlos zu entfernen. Die Arbeiten sind für die Sommerferien vorgesehen. Zurzeit laufen die Arbeiten für eine Vergabe der Aufträge.

Keine Asbestfasern in der Luft - keine Gefährdung der Gesundheit!! Der Gemeinderat beauftragte sofort eine zertifizierte Firma mit der Messung der möglichen Asbestbelastung des Raumes. Glücklicherweise ist das Resultat klar und eindeutig: Es befinden sich keine lungenaktiven Asbestfasern im Raum. Es besteht absolut keine gesundheitliche Gefährdung für die Benutzerinnen und Benutzer der Halle!! Die asbesthaltige Brandschutzdämmung ist nicht zugänglich und gegen aussen abgedichtet.

Trotzdem hat der Gemeinderat beschlossen, die Turnhalle während den Sommerferien zu sanieren. Er stützt sich dabei auf die Empfehlungen und Richtlinien der SUVA und der zuständigen eidgenössischen und kantonalen Amtsstellen. Gleichzeitig wird die Halle auch neu gestrichen. Abhängig vom Kostenumfang wird der Gemeinderat im Juni den Kredit der Gemeindeversammlung unterbreiten oder in eigener Kompetenz beschliessen.

 

Unbeliebte Mobilfunkantenne – Augenschein hat stattgefunden

Anlässlich eines Augenscheins im Beschwerdeverfahren brachten Gemeinde und Delegation der Bevölkerung zum Ausdruck, dass das Bauvorhaben das Ortsbild beinträchtigt, den sozialen Frieden gefährdet und sich auf die Gesundheit der Einwohnerinnen und Einwohner negativ auswirken kann. Der Gemeinderat hielt an den Positionen fest, die er in seiner Einsprache gegen das Baugesuch bereits vorgebracht hat. Wie erwartet, zeichnet sich ein mühsamer Rechtsstreit ab.

Der Gemeinderat, die Baukommission und 186 Einsprecher/innen wehren sich gegen das Projekt des Neubaus einer UMTS-Anlage an der Liestalerstrasse 33 in Nuglar. Der Standort ist ihres Erachtens falsch gewählt. Die Orange SA hat gegen den Bauabschlag der Baukommission Beschwerde eingereicht.

 

Waldwirtschaftsplan genehmigt

Der Gemeinderat genehmigte den neuen zehnjährigen Waldwirtschaftsplan. Sein wichtigstes Merkmal ist eine leichte Reduktion des Hiebsatzes.

Für jedes Forstrevier wird alle 10 Jahre ein Waldwirtschaftsplan erstellt. Er macht verbindliche Vorgaben für Bestand, Baumartenverteilung, Holzvorrat, Zuwachs und Erschliessung des Waldes. Ausserdem werden die Bestände kartografisch abgegrenzt. Als wichtigste Kennziffer wird der Hiebsatz festgelegt.

In der vergangenen Waldwirtschaftsperiode  lag der Hiebsatz bei allen Waldeigentümern über dem natürlichen Zuwachs. Damit konnte die gewünschte Waldverjüngung vorangetrieben werden. Jetzt nähert sich unser Wald einem nachhaltigen Waldaufbau und der Hiebsatz kann leicht reduziert werden.

 

Fachstelle für Schuldenfrage neu in Liestal

Dank einer neuen Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Solothurn und der Fachstelle für Schuldenfragen BL sowie der Sozialregion können unsere Einwohnerinnen und Einwohner von einem umfassenden Dienstleitungsangebot in Liestal profitieren. Die Fachstellte unterstützt bei der Entwicklung und Umsetzung situationsgerechter Lösungen und führt eine Schuldenbereinigung durch, wenn Aussicht auf einen erfolgreichen Abschluss besteht.

Fachstelle für Schuldenfragen BL
Zeughausplatz 15
4410 Liestal

Telefon: 061 462 03 73
www.schuldenberatung-bl.ch

Gratulation - Weiterbildung mit Erfolg abgeschlossen

Der Gemeinderat gratuliert Gemeindeverwalter Adrian Stocker zum erfolgreichen Nachdiplomstudium zum dipl. Personalleiter NDS FH. Die 2-jährige Weiterbildung endete mit einer Diplomarbeit zum Thema Personalstrategie in der Gemeindeverwaltung.

 

Gemeinde beteiligt sich am Gebäudeunterhalt der Schiessanlage

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass sich die Gemeinde ab 2012 an den baulichen Unterhaltskosten der Schiessanlage und des Scheibenstandes beteiligt. Insbesondere übernimmt sie die Kosten für Versicherungen, Strom und Serviceverträge (z.B. für den Kugelfang) im ungefähren Gesamtbetrage von Fr. 2'500.-

Diese Regelung wird auch in umliegenden Gemeinden so praktiziert und stützt sich auf eine entsprechende Gesetzesgrundlage. Der eigentliche Schiessbetrieb ist demgegenüber Sache der Schiessvereine.

 

Abklärung des Sanierungsbedarfs der Drissetstrasse

Die Drissetstrasse wird im Masterplan des Erhaltungsmanagements der Strassen als Teil-Sanierungsbedürftig eingestuft. In letzter Zeit mussten im oberen Strassenabschnitt insgesamt 3 Wasserleitungsbrüche behoben werden, die am Strassenbelag noch zusätzlich nagten.

Der Gemeinderat hat auf Antrag der Werk- und Umweltkommission die Erstellung eines Strassenzustandsberichts unter Berücksichtigung der Sanierung von Trinkwasserleitung und Kanalisation genehmigt. Das beauftragte Ingenieurbüro Sutter AG untersucht den Strassenabschnitt Dorfplatz bis Strassenabgang ARA Nuglar auf ihre Sanierungsnotwendigkeit, aktualisiert den Strassenzustandindex und unterbreitet der Werk- und Umweltkommission eine entsprechende Empfehlung.

 

Organisationsanalyse des technischen Betriebes

In den letzten Jahren hat sich das Aufgabengebiet des technischen Betriebs laufend erweitert. Zur Entlastung wurden Hilfskräfte angestellt und die Anschaffung eines Kleingeräteträgers als Ergänzung zum Kommunalfahrzeug ist zurzeit in Prüfung. Bekannt ist auch, dass Material- und Technikräume über das ganze Gemeindegebiet verzettelt sind.

Gemeinderat und Werk- und Umweltkommission haben jetzt beschlossen, den technischen Betrieb einer internen Organisationsanalyse zu unterziehen. Die Projektleitung liegt bei Gemeindeverwalter Adrian Stocker. Ziel ist es, verschiedene Organisationsmöglichkeiten für einen effizienten und effektiven Betrieb aufzuzeigen und die Grundlagen für einen Entscheid zu schaffen.

 

Jugendmusikschule – mehr Subventionen für mehr Qualität

Der Kanton will seinen Anteil an den Besoldungskosten der gemeindeeigenen Musikschulen vergrössern. Im Gegenzug stellt er höhere  Anforderungen an Organisation und Qualität.

Damit die Gemeinde vom vollen Subventionsbeitrag profitieren kann, müssen bis Ende Jahr bestimmte Qualitätsmerkmale erfüllt und verbindliche Mindeststandards erreicht werden. Dazu gehören individuelle Jahresplanung, Überprüfung der Lernziele und jährlicher Bericht an die Schüler, jährliches Vorspielen, Mitarbeitergespräche mit dem Lehrkörper sowie die Einführung einer JMS-Schulleitung.

Der Gemeinderat ist optimistisch, dass die Gemeinde diese Ziele erreicht. Bereits vor einem Jahr wurde Astrid Kälin mit der Leitung der Jugendmusikschule beauftragt. Jetzt hat sie der Gemeinderat zusätzlich beauftragt, das Projekt zur Erfüllung der kantonalen Vorgaben aufzuschienen.

Die Musikschule ist in Nuglar – St.. Pantaleon sehr beliebt. Heute besuchen zwei Drittel der Kinder und Jugendlichen den Unterricht und pflegen damit ihre musikalische Bildung in Ergänzung zum Musikunterricht im Kindergarten und in der Volksschule.

 

(Stand Februar 2011)

Andreas Häfliger zum Nachfolger von Frank Ehrsam gewählt

Auf Antrag der Feuerwehrkommission wählte der Gemeinderat einstimmig Andreas (Andi) Häfliger zum Nachfolger von Frank Ehrsam als Kommandant der Feuerwehr. Er wird das anspruchsvolle Amt per 1.1.2012 übernehmen.

Der Stabwechsel war von langer Hand geplant und optimal vorbereitet. Frank Ehrsam tritt aus Altersgründen zurück und wird sich fortan in der Feuerwehr den Ausbildungsfragen widmen. Mit Andreas Häfliger gewinnt die Gemeinde die perfekte Nachfolge. Er ist zurzeit als Sicherheitsbeauftragter von PostLogistics tätig und hat eine erfolgreiche Laufbahn bei der Post durchlaufen. Er verfügt über ein Diplom als Sicherheitsfachmann EKAS.

In der Ortsfeuerwehr ist Andreas Häfliger seit 1993 aktiv dabei. Im Jahr 2007 wurde er zum Offizier befördert und im Jahr 2009 absolvierte er erfolgreich den Feuerwehrkommandantenkurs des Kantons Solothurn.

Andreas Häfliger ist für die Gemeinde die Idealbesetzung. Er bringt sowohl die fachlichen als auch die menschlichen Qualitäten für das Amt im Dienste unserer Sicherheit mit.

Der Gemeinderat dankt ihm für die Bereitschaft und wünscht ihm einen guten Start. Auf die Würdigung der Verdienste von Frank Ehrsam kommt er später zurück.

 

Vernehmlassung Buskonzept Dorneckberg

Die Kantone Basel-Landschaft und Solothurn haben PostAuto beauftragt, das aktuelle ÖV-Angebot am Dorneckberg zu untersuchen. Die PostAuto hat verschiedene Optimierungen vorgeschlagen. Kerngedanke ist die Schaffung einer durchgehenden Linie Dornach-Liestal mit Direktfahrt von Büren nach Liestal (Linie 67) und die Schaffung einer eigenen Linien Liestal-Nuglar-St. Pantaleon-Büren (Nr. 73).  Die Gemeinden wurden eingeladen ihre Anliegen zum vorgeschlagenen Buskonzept einzureichen. Der Gemeinderat hat sich dazu wie folgt geäussert (Fassung gekürzt):

Für Gemeinderat und Bevölkerung von Nuglar-St. Pantaleon hat die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr eine hohe Priorität. In den vergangenen Jahren konnten einige Verbesserungen erreicht werden. Die Situation ist aber nach wie vor unbefriedigend.

Die Mobilität der Gemeinde mit 1500 Einwohnerinnen und Einwohnern und in unmittelbarer Nähe von Liestal/Basel mit all den Zentrumsleistungen ist sehr hoch. Es herrscht eine hohe Nachfrage nach guten Pendlerverbindungen. Ebenso wichtig sind die Schülerverbindungen innerhalb des Dorfes, nach Büren und nach Liestal.

Die heutige Erschliessung fällt im Vergleich mit den benachbarten Gemeinden Büren, Seltisberg und Lupsingen ab. Nuglar-St. Pantaleon ist vergleichsweise benachteiligt. Dies schadet der Attraktivität unseres Standorts.

Die Gemeinde ist bestrebt, Verbesserungen zu erreichen. Deshalb hat sie auch mit eigenen Mitteln die Abendkurse von Liestal eingeführt. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung,  aber als Lösung noch suboptimal.

Die Gemeinde ist gewillt, mehr Mittel in den öffentlichen Verkehr zu investieren. Sie erwartet allerdings, dass der Kanton Solothurn sie dabei finanziell unterstützt.

Von einem regionalen Standpunkt gesehen beurteilt der Gemeinderat einen der Eckpfeiler des neuen Buskonzepts, die durchgehende Verbindungslinie zwischen Dornach und Liestal, als einen positiven Schritt. Damit wird einem Bedürfnis nach einer schnellen Erschliessung zwischen dem Birs- und dem Ergolztal entsprochen.

Der Gemeinderat wehrt sich allerdings entschieden dagegen, dass als Folge dieses berechtigten Ausbauschritts an einer guten und schnellen Verbindung zwischen Nuglar-St. Pantaleon und Liestal Abstriche gemacht werden bzw. der nötige Ausbau zu kurz kommen könnte.

Der Gemeinderat hat Verständnis, dass der geplante Kurs 67 Dornach-Liestal zeitlich möglichst kurz gehalten werden muss, was durch die Direktfahrt von Büren nach Liestal möglich wird. Er plädiert allerdings dafür zu prüfen, ob es nicht möglich ist, mindestens einen Teil der Kurse über Nuglar-St. Pantaleon zu führen und damit auch hier das Angebot zu erhöhen.

Linie 73, Taktgefüge zu Spitzenzeiten

Grundsätzlich ist der Gemeinderat damit einverstanden, die alte Linie 73 so wieder einzuführen. Die heutige Regelung mit Stunden- und Halbstundentakt kann/soll so aufrecht erhalten bleiben. Die Feinanpassungen mit dem Kreisschulverkehr sind vernünftig.

Der Gemeinderat bittet mit Nachdruck um Ausdehnung des Halbstundentakts werktags auf 16 Uhr bzw. eine zusätzliche Abfahrt ab Liestal nach Nuglar-St. Pantaleon um ca. 16 Uhr.

Angebot nach 20 Uhr

Für den Gemeinderat ist es absolut zwingend, dass die heutigen (One way) Taxiverbindungen durch ein reguläres Linienangebot ersetzt werden. Als Provisorium und als allein aus Gemeindemitteln bezahltes Angebot war diese Einrichtung eine positive Entwicklung. Heute ist sie ungenügend. Der Gemeinderat fordert mit Nachdruck eine bessere Lösung bzw. ein reguläres Linienangebot.

Angebot Sonntag

Die heutige Erschliessung am Sonntag ist ungenügend. Der Gemeinderat begrüsst daher die zusätzliche Fahrt über Mittag sowie eine sinnvolle Neuverteilung der Kurse. Es scheint dem Gemeinderat als nahe liegend, dass mindestens am Sonntag ein Teil der Kurse der Linie 67 über Nuglar-St. Pantaleon geführt wird und somit auch unsere Gemeinde in den Genuss der Vorteile der Linie 67 kommt. Dies wäre eine win-win-Lösung.

Bahnhof Liestal

Der Gemeinderat empfiehlt Postauto Schweiz, zu untersuchen, ob es Möglichkeiten gibt, beim Bahnhof Liestal eine Haltestelle auf Seiten der Oristalstrasse einzurichten. Damit liesse sich für Umsteiger ein Zeitgewinn von bis zu 5 Minuten erzielen.

 

Jahresziele 2011 festgelegt

Der Gemeinderat legte Ziele und Prioritäten für das laufende Jahr fest. Die Jahresziele 2011 stützen sich auf den Legislaturplan. Leitidee für dieses Jahr ist es, die laufenden Projekte abschliessen und die Pläne und Konzepte für die in der Legislaturplanung gesetzten Ziele aufzuschienen.

Die 4 Hauptziele für 2011 sind (Reihenfolge nicht massgebend):   

1. Abschluss Sanierung und Umbau Bifang-/St. Pantaleonstrasse sowie der diesbezüglich offenen rechtlichen Fragen und Beiträge.
2. Start der Konzept- und Planungsarbeiten für die Ausserdorf- und Gempenstrasse.
3. Umsetzung des Volksentscheids zur Frage Tempo 30.
4. Start der strategischen Planung für gemeindeeigene Räume und Dorfentwicklung.

Milchhüsli Nuglar wird Brauhüsli

Nachdem eine befriedigende Lösung für das gemeindeeigene Salzlager gefunden und die Baubewilligung erteilt worden war, gab der Gemeinderat grünes Licht für den Einzug der Genossenschaft Brauerei Herrenberg ins ehemalige Milchhüsli in Nuglar.

Jahrelang war das attraktive Hüsli unter- oder falsch genutzt. Jetzt soll es zu neuem Leben erweckt werden. Der Gemeinderat hofft, dass die Belebung als „Brauhüsli“ einen Impuls für eine attraktive Dorfkultur gibt.

Dass es sich um mehr als eine Bieridee handelt, stellte die Brauerei Herrenberg – das ist eine Gruppe engagierter Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Dorf – mit einem überzeugenden Konzept unter Beweis.

Der Gemeinderat und die Genossenschaft, vertreten durch Bruno Maggi und Armin Winkler, haben sich auf die Grundsätze der Mietbedingungen geeinigt. Die Gemeinde erhebt eine marktgerechte Miete und übernimmt die Kosten für die Grunderschliessung des Gebäudes mit Wasser, Abwasser und Strom. Die Brauerei leistet daran einen Beitrag mit Eigenleistungen. Die Innenausstattung geht ganz zu ihren Lasten. Die getroffene Lösung ist vorteilhaft für beide Seiten.

 

(Stand November 2010)

 

Kantonales Radroutennetz

Das Amt für Raumplanung hat die Gemeinde über den aktuellen Arbeitsstand des Agglomerationsprogramms orientiert. Mit Freude hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen des kantonalen Radroutennetzes die Verbindung Neu-Nuglar und Büren skizziert ist. Der Gemeinderat stuft dieses Streckenstück für Fahrradfahrer als gefährlich ein. Das grosse Verkehrsaufkommen, die geringe Strassenbreite und die vielen Lastwagen (Deponie und Steinbruch) schaffen für Fahrradfahrer Unsicherheit und objektive Gefahren. Eine Erhöhung der Sicherheit ist sowohl für Einwohnerinnen und Einwohnern als auch für Radfahrer der Umgebung ein grosses Anliegen.

Der Gemeinderat zeigt Verständnis, dass die Umsetzung eines Radstreifens kostspielig ist und deshalb erst in einem zukünftigen Strassensanierungsprojekt realisiert wird.

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Spitex Leistungsdefinition Hauswirtschaft

Bisher waren die hauswirtschaftlichen Leistungen der Spitex nur teilweise subventioniert. Das Zeitbudget war knapp bemessen und chronische Krankheiten von jüngeren Kundinnen und Kunden wurden nicht in die Gemeindeleistung eingeschlossen. Diese Regelung war unbefriedigend für die Kundschaft, die Ärzte und auch die Administration.

Der Gemeinderat hat ab 2011 die Einschränkungen in der Subventionierung der Spitex-Hauswirtschafts-Leistungen gestrichen. Diese Änderung ist wirksam ab dem Jahr 2011. Die zusätzlichen Kosten von rund Fr. 10'000.- wurden im Budget 2011 berücksichtigt.

 

Wahl in die Kreisschulkommission

Der Gemeinderat hat Thomas Giger als Mitglied der Kreisschul-Kommission gewählt. Nach langer Vakanz ist die Vertretung von Nuglar-St. Pantaleon in diesem wichtigen Gremium endlich wieder besetzt. Mit Thomas Giger stand dem Gemeinderat ein Wunschkandidat zur Verfügung. Als Delegierter der Kreisschule und ehemaliger Gemeinderat kennt er die Thematik gut.

Die Kreisschulkommission ist eine Art Verwaltungsrat der Schule. Sie legt die strategischen Ziele fest. Präsident ist Dominik Vouattoux, unser zweiter Vertreter aus Nuglar-St. Pantaleon.

 

Dringend gesucht: Delegierte und Ersatzdelegierte!

Noch fehlen aus unserer Gemeinde Delegierte für die zwei Mal jährlich stattfindende Delegiertenversammlung des Zweckverbands Kreisschule Dorneckberg. Die Kreisschule steht vor grossen Veränderungen und entsprechend ist es wichtig, dass engagierte Einwohnerinnen und Einwohner unsere Gemeinde vertreten. Interessierte melden sich bitte bei Gemeindepräsident Hans Peter Schmid oder beim zuständigen Gemeinderat Beat Inauen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neuer Standort für Salzlager und neuer Gabelstapler Der Gemeinderat hat zusammen mit der Werk- und Umweltschutzkommission einen neuen Standort für das Salzlager gesucht. Die bisherige Lösung im Milchhüsli war nicht optimal und blockierte andere Nutzungen. Nach Abklärung verschiedener Varianten hat sich jetzt die beste Lösung herausgeschält: Das freigewordene ARA-Betriebsgebäude in Nuglar. Es eignet sich bezüglich Lage, Grösse und Zugänglichkeit prima als Salzlagerstandort.

Für die Anlieferung und das Füllen des Salzstreuers wurde ein Gabelstapler angeschafft. Er erleichtert das Stemmen der 50kg-Säcke und macht den Einsatz einer zweiten Person überflüssig.

Der Gemeinderat genehmigte den Kredit für einen Gabelstapler in der Höhe von Fr. 24’000.-. Lieferantin des Geräts ist die Firma Hebetec aus Nuglar. Sie unterbreitete das günstigste Angebot.

Neue Verteilung des Wochenblatts in Nuglar

Ab sofort wird die Verteilung des Wochenblatts auch in Nuglar von der Post übernommen. Bisher hat Rolf Schmid als „Bietweibel" diesen Dorteil abgedeckt. St. Pantaleon wurde schon immer von der Post bedient. Nuglar war die einzige unter den drei Dutzend Schwarzbubengemeinden mit dieser Verteillösung. Für Druckerei und Verteilzentrum entstanden Komplikationen

Rolf Schmid wird weiterhin mit einzelnen Verteilaufgaben (Mitteilungsblatt, Flyer, usw.) beauftragt und nach Aufwand entschädigt. Der Gemeinderat dankt ihm für die harte Verteilarbeit bei jedem Wetter!

 

Baulandumlegung Degenmatt in St. Pantaleon erfolgreich abgeschlossen

Der Gemeinderat genehmigte den Abschluss der erfolgreichen Baulandumlegung Degenmatt und beantragte dem Solothurner Regierungsrat die Schluss-Genehmigung. Vor genau drei Jahren hat die Baulandumlegung mit einer Information der Grundeigentümer/innen begonnen.

Der Gemeinderat freut sich über den positiven Abschluss und die Einigung unter allen Grundeigentümern. Auch die Gemeinde gewinnt damit wertvolle neue Bauparzellen.

Leider harzt es noch in der BLU „Im Winkel" in Nuglar.

 

Neuordnung Pflegefinanzierung – Übergangsregelung für die Spitex: Gemeinderat lehnt Übernahme der Patientenbeteiligung ab

Auf den 1. Januar 2011 treten das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung und die entsprechenden Verordnungsanpassungen der Krankenversicherungsgesetzgebung in Kraft.

Der Kunde wird neu eine erhöhte Patientenbeteiligung tragen müssen (pro Stunde und Tag maximal CHF 8.00). Es liegt im Ermessen jeder Gemeinde, die Patientenbeteiligung an den Pflegeleistungen zu übernehmen. Weil der Betrag schwierig zu budgetieren ist und weil eine relativ bescheidene Eigenleistung sinnvoll ist, hat der Gemeinderat entschieden, die Patientenbeteiligung nicht zu übernehmen. Mit rund 100'000 Franken leistet die Gemeinde bereits einen beachtlichen Beitrag an die Spitex.

Spitex -Tarife ab 1.1.2011

Leistungsgruppen	KK-Tarif	Patientenbeteiligung	Total 2011	Geltender Tarif 2010	Differenz zu Total 2010
Abklärung und Beratung	CHF 74.00	CHF 8.00	CHF 82.00	CHF 68.25	CHF 13.75
Untersuchung / Behandlung	CHF 65.00	CHF 8.00	CHF 73.00	CHF 64.60	CHF 8.40
Grundpflege	CHF 53.00	CHF 8.00	CHF 61.00	CHF 51.45	CHF 9.55

Spitex – Tarife ab 1.1.2012

Leistungsgruppen	KK-Tarif	Patientenbeteiligung	Total 2012	Geltender Tarif 2011	Differenz zu Total 2011
Abklärung und Beratung	CHF 79.80	CHF 15.95	CHF 95.75	CHF 82.00	CHF 13.75
Untersuchung / Behandlung	CHF 65.40	CHF 15.95	CHF 81.35	CHF 73.00	CHF 8.35
Grundpflege	CHF 54.60	CHF 15.95	CHF 70.55	CHF 61.00	CHF 9.55

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Neuorganisation des Bauwesens

Der Gemeinderat hat beschlossen, das Baubewilligungs-Wesen neu zu organisieren. Ab 1. Januar 2011 wird Baukommissionspräsident Paul Moritz zusätzlich das Aktuariat sowie die Ausstellung der Baubewilligungen übernehmen. Er wird den Gemeindeverwalter Adrian Stocker entlasten, der neue Aufgaben übernimmt. Paul Moritz wird das Amt im Rahmen einer 10%-Anstellung ausüben, die im Stellenplan bereits bewilligt sind.

Als Architekt und Kommissionspräsident kennt sich Paul Moritz mit der Materie bestens aus. Er wird jeweils am Montagmorgen auf der Verwaltung alle Baufragen beantworten. Vollständige Baugesuche, welche vor Freitag, um 17.00 Uhr auf der Verwaltung eintreffen, werden in der Folgewoche publiziert. Die Bauprüfung wird vorläufig weiterhin vom Ingenieurbüro Hänggi gemacht.  Mit dieser Lösung hat Nuglar-St. Pantaleon ein leistungsfähiges, rasches und rundum kompetentes Baubewilligungsverfahren.

 

Wahl als Mitglied / Ersatzmitglied in die Baukommission gesucht

Der Gemeinderat hat Daniel Morand zum Vollmitglied der Baukommission gewählt. Er dankt ihm für die Bereitschaft und den Einsatz. Jetzt braucht es noch ein Ersatzmitglied. Bitte melden Sie sich! Interessierte melden sich bei Gemeindepräsident Hans Peter Schmid oder bei Paul Moritz, Präsident der Baukommission.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neue WeihnachtsbeleuchtungRechtzeitig auf die beginnende Adventszeit leuchten die Weihnachtsbäume im neuen Glanz. Der Gemeinderat hat beschlossen eine neue Weihnachtsbeleuchtung für die beiden Bäume in Nuglar und St. Pantaleon anzuschaffen. Die alte Beleuchtung verbrauchte zuviel Strom und der ständige Ersatz von defekten Birnen war zu aufwändig.

 

Der Gemeindat hat....

 

(Stand September 2010) 

... sich zu einem gemeinderätlichen Workshop über laufende Tätigkeit getroffen. Der Gemeinderat arbeitet seit über einem Jahr zusammen. Zeit, einen Moment inne zu halten und einen Zwischenstand zu ziehen. Anlässlich eines Workshops hat der Gemeinderat den Stand der Arbeiten beleuchtet, und überprüft, ob die festgelegten Schwerpunkte im Legislaturprogramm richtig gesetzt wurden.

Es zeigte sich, dass viele Tagesgeschäfte den Gemeinderat belasten und vieles im Umbruch ist. In den letzten fünf Jahren wurden sehr viele Projekte realisiert. So zum Beispiel Verbindungsstrasse Nuglar-St. Pantaleon, ARA Nuglar und St. Pantaleon, Umbau Friedhof, neue Wasserversorgung, Sanierung Bifang-/St. Pantaleonstrasse. Im Hinblick auf Budget und Planung 2011 ist der Gemeinderat übereingekommen, sich im kommenden Jahr auf die Konzeptarbeit zu konzentrieren. Im Vordergrund stehen insbesondere Konzepte für die gemeindeeigenen Räume und für die Dorfentwicklung (Verkehr, Dorfplätze, Strassen im Dorfkern). Im nächsten Jahr sollen keine neuen Grossprojekte gestartet werden. Ausnahme sind dringende und nicht aufschiebbare Arbeiten zur Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen.

 

... sich die Frage gestellt, wie unsere Verwaltung und unsere operativen Kommissionen in naher Zukunft aussehen sollen. Die Verwaltung von Nuglar-St. Pantaleon muss die gleichen Tätigkeiten in gleicher Qualität erledigen wie die Verwaltung einer grossen Gemeinde. Die Einwohnerzahl ist im täglichen Verwaltungsalltag nicht massgebend. Deshalb stossen kleinere Gemeinden oftmals an ihre Grenzen. Besonders schwierig wird es, wenn die Gemeinde eine „kritische" Grösse erreicht – zwischen Milizsystem und einer gut ausgebauten Verwaltung mit fest angestellten Fachkräften.

Da die Aufgaben im Baubereich immer umfangreicher und komplexer werden, hat sich der Gemeinderat darüber Gedanken gemacht und die Möglichkeit der Schaffung einer eigenen Bauverwaltung geprüft. Er ist überzeugt, dass eine weitere Professionalisierung Sinn macht. Auch wirtschaftlich rechnet sie sich, weil viele externen Dienstleistungen in die Verwaltung integriert würden. Auf der anderen Seite ist die Gemeinde zu klein, um sich eine ganze Abteilung zu leisten. Denkbar ist die Anstellung einer einzigen Person und dies auch nicht zu 100%. Lässt sich die geeignete Fachperson finden? Was geschieht, wenn die Person nicht den Erwartungen entsprechen würde?

Der Gemeindrat hat vorläufig keinen Entscheid gefällt. Er wird die Entwicklungen im Bauwesen weiter verfolgen und die Fühler auch zu benachbarten Gemeinden ausstrecken.

 

... eine Petition für die Einführung von Tempo 30 für die Sichternstrasse und den Lettenweg entgegengenommen. Die Stimmen für die Einführung von Tempo 30 sind zahlreich. Der Gemeinderat beschäftigt sich dem letzten Jahr mit dem Thema. Er wird demnächst der Gemeindeversammlung ein Konzept (mit verschiedenen Varianten) unterbreiten.

 

... den Auswertungsbericht des Kantons zum neuen „Abbaukonzept Steine und Erden" des Kantons Solothurn zur Kenntnis genommen. Darin werden die Einsprachen der Gemeinde Nuglar-St. Pantaleon sowie zahlreicher Einwohnerinnen und Einwohner gutgeheissen. Der Regierungsrat verzichtet ausdrücklich darauf, die geplante Erweiterung des Steinbruchs Lusenberg in den Richtplan aufzunehmen.

Der Gemeinderat ist zufrieden mit dem Entscheid. Das laute Anpochen in Solothurn hat sich gelohnt. Die geplante Erweiterung des Steinbruchs hätte zu Interessenkonflikten geführt und die Dorfentwicklung gestört. Im bestehenden Steinbruch wird allerdings noch jahrelang Stein abgebaut. Gemeinderat und die Betreiber des Steinbruchs, die Surer AG, sind miteinander im Gespräch, um die Immissionen möglichst gering zu halten. Zahlreiche Verbesserungen konnten bereits verwirklicht werden.

 

... die Neuregelung der Bettagskollekte zur Kenntnis genommen. Seit 150 Jahren zahlen die Gemeinden die sog. „Bettagskollekte". Diese Einrichtung ist nicht mehr zeitgemäss. Deshalb hat der Solothurner Regierungsrat beschlossen, jährlich Fr. 250'000.00 aus dem Lotteriefonds für soziale gemeinnützige kommunale und regionale Projekte zu reservieren. Somit entfallen für die Einwohnergemeinden der alljährlichen Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Kosten.

 

... die Einführung des „Easy-Abstimmigsbüechlis" beschlossen. Der Dachverband Schweizer Jugendparlamente hat dieses Jahr das schweizweite Projekt „Easy-Abstimmigsbüechli" zur Förderung des Verständnisses von Abstimmungen gestartet. Sie wollen den Jugendlich vor jedem Urnengang eine kurze, verständliche, neutrale und jugendfreundliche Broschüre nach Hause schicken, welche die Abstimmungsthemen erklärt. Dies weil die offiziellen Informationen der Behörden oft sehr kompliziert geschrieben sind, viele Fremdwörter enthalten und eher lang sind. Die Jugendlichen lesen somit oft die Unterlagen nicht, stimmen nicht ab und helfen somit nicht, ihre Zukunft mitzugestalten. Das Ziel vom „Easy-Abstimmigsbüechli" ist, dass noch mehr Jugendliche ihr politisches Recht, abstimmen zugehen, wahrnehmen werden.

Die Idee stammt von fünf Jugendparlamenten aus dem Kanton Bern, die den Pilotversuch „Easy Abstimmigsbüechli" gestartet haben. Der Gemeinderat unterstützt die Idee. Er wird das „Büechli" prüfen und während eines Pilotjahres an die jungen Stimmberechtigten abgeben.

 

... entschieden, im Sinne des Umweltschutzes ein kleines Zeichen zu setzen. Ab nächstes Jahr wird die Gemeinde sog. Regiostrom beziehen. Er stammt zu 90% von Wasserkraftwerken der Region und 5% von atomenergiefreiem sog. „naturmade star". Die Mehrkosten betragen für den gesamten Strombezug rund Fr. 3'500.-.

 

(Stand Juni 2010)

... beschlossen, dass die Verwaltung zukünftig die Kirchensteuer zusammen mit der Gemeindesteuer beziehen wird. Grund: Kirchgemeinden stehen bezüglich Rechnungsstellung und Inkasso ihrer Steuern unter Druck. Der bisherige Leistungseinkauf beim Amt für Informatik und Organisation des Kantons Solothurn ist ab 01. Januar 2011 nicht mehr möglich. Deshalb werden die römisch-katholische sowie die reformierte Kirchgemeinde den Steuerbezug und das Inkasso ihrer Steuern an die Gemeindeverwaltung Nuglar-St. Pantaleon delegieren. Diese Zusammenarbeit bringt für alle Parteien Vorteile.

 

... die Vergabekriterien für die Schulhaussanierung festgelegt und im Anschluss die Arbeiten vergeben. Wichtigste Kriterien sind Preis und Qualität. Fensterersatz geht an die Firma Hasler aus Therwil zum Betrag von Fr.?77’602.35; Ersatz der Storen an die Firma Griesser aus Pratteln (Fr.?10’797.60):Aussenwärmedämmung an die Firma Canonica + Lotti (13302.65):Malerarbeiten an die Firma Murer Maler, Seltisberg (8'308.00).

Der Gemeinderat bedauert, keine ortsansässige Firma berücksichtigen zu können. Er stützt seine Entscheide auf das Submissionsreglement und hält sich strikte an die Vergabekriterien. Die Sanierung wird in den Sommerferien 2010 durchgeführt. Die Fenster im 1. Stock des Schulhauses sind 40 bis 50 Jahre alt und zum Teil undicht, weshalb im Winter die Raumtemperatur in den Schulzimmern zu tief ist. Eine energetische Grobanalyse zeigte Handlungsbedarf. Der Kostenvoranschlag für die Sanierung beläuft sich auf Fr. 165'000

 

... einen Beitrag an die Kulturtage an das Forum Regio Plus gesprochen. Der Gemeinderat unterstützt die am 8. bis 11.07. in Laufen und am 12. bis 15. August 2010 in Bättwil stattfindenden Kulturtage mit dem Thema Jugendkultur mit Fr. 500.-. Aktivitäten und Workshops sollen zwischen Jugend- und Erwachsenenwelt eine Brücke schlagen. Die Kantone Solothurn und Baselland, die Gemeinden sowie die Wirtschaft unterstützen das Projekt ebenfalls.

 

... Namensänderung von Haltestellen beschlossen. Die PostAuto AG machte die Gemeinde darauf aufmerksam, dass die Bezeichnung der Haltestellen „POST" in Nuglar und St. Pantaleon nicht mehr stimmen. Auf ihr Gesuch hat der Gemeinderat im Hinblick auf den Fahrplan 2010/11 folgende Namensänderungen beschlossen:
Haltestelle „Post" in Nuglar: Neuer Name: Dorfplatz
Haltestelle in St. Pantaleon: Degenmatt

Die PostAuto AG machte die Gemeinde darauf aufmerksam, dass die Bezeichnung der Haltestellen „POST" in Nuglar und St. Pantaleon nicht mehr stimmen. Auf ihr Gesuch hat der Gemeinderat im Hinblick auf den Fahrplan 2010/11 folgende Namensänderungen beschlossen: Haltestelle „Post" in Nuglar: Neuer Name: DorfplatzHaltestelle in St. Pantaleon: Degenmatt

 

 

(Stand April 2010)

…die Änderung des Lastenausgleichs für die Sozialhilfe befürwortet und unterstützt. Im vergangenen November wurde im Solothurner Kantonsrat ein Vorstoss eingereicht, der eine Änderung des Lastenausgleichs (Auftrag Fröhlicher). Der Auftrag Fröhlicher verlangt, dass die Kosten für die Sozialhilfe nicht mehr pro Kopf unter den Einwohnergemeinden verteilt werden, sondern nach deren jeweiliger Leistungsfähigkeit (Steuerkraft). Unbestreitbar bleiben bei einer allfälligen Umsetzung dieses Vorstosses die Ursachen des Problems, nämlich die fortlaufend steigenden Kosten im gesamten Sozialbereich, ungelöst. Zumindest aber würden die Lasten gerechter verteilt.

 

… zur Kenntnis genommen, dass der Kanton die Gempenstrasse vom Dorfplatz bis Dorfausgang saniert. Die Sanierung ist im kantonalen Strassenbauplan im Jahr 2013-2014 geplant. Davon ist auch die Gemeinde betroffen. Sie muss gemäss Beteiligungsschlüssel 30.88% der Kosten übernehmen. Eine Kostenschätzung beläuft sich auf Fr. 1.5 Mio für die Sanierung. D.h. die Gemeinde muss rund Fr. 0.5 Mio. übernehmen.

 

… Gedanken angestellt, wie die ARA Nuglar in Zukunft genutzt werden könnte. Im Zuge des Anschlusses an die ARA Frenke wird die ARA abgerissen und der Umgebung angepasst. Nutzungsmöglichkeiten sind: Häckselplatz, Abfallentsorgungsplatz, Lager für Schnitzel etc.

 

… zur Kenntnis genommen, dass Familie Suthargini Nithiyakesan den Asylbewerberstatus gegen eine Aufenthaltsbewilligung eingetauscht hat. Zurzeit beherbergt die Gemeinde keine Asylbewerber, weshalb sie beim Kanton in Kritik steht. Es fehlt immer noch an geeignetem Wohnraum.

 

… Einsprache gegen die Pläne der Baulandumlegung Hubmatt behandelt. Die Einsprachen richten sich gegen die Neuzuteilung, die Eigentümer- und Flächenverzeichnisse nach Neuzuteilung und die bereinigten Dienstbarkeiten. Die Baulandumlegung steckt in einer schwierigen Phase, in der die involvierten Eigentümer stark betroffen sind. Die Neuzuteilungen sind vom 15. Oktober bis 16. November 2009 öffentlich aufgelegen.

 

... einen ausführlichen Bericht der Werk- und Umweltschutzkommission über die Anschaffung eines universell einsatzfähigen Kommunalfahrzeugs für technische Dienste entgegengenommen. Durch die Anschaffung könnte effizientere, qualitativ bessere und höhere Arbeitsleistungen vor allem beim Mähen der Sportflächen und im Winterdienst erbracht werden. Der Gemeinderat wird das Geschäft an einer nächsten Sitzung beraten. Das letzte Wort wird die Gemeindeversammlung haben.

 

… zusammen mit der Werk- und Umweltschutzkommission Gedanken über einen neuen Standort des Salzlagers angestellt. Seit Jahren lagert das Salz im Milchhüsli, was nicht optimal ist. Viele Fragen sind noch offen. Es soll geprüft werden, ob ein Wechsel auf Flüssigsalz Sinn macht.

 

… auf Antrag des UHC Nuglar United einen finanziellen Beitrag an die Anschaffung neuer Banden gesprochen. Die alten Banden sind in die Jahre gekommen, weshalb ein Ersatz notwendig ist. Die Anschaffung beläuft sich auf rund Fr. 10’000.-. Ein grosser Aufwand für den Verein. Die Gemeinde beteiligt sich mit Fr. 2'000.-.

 

… anlässlich der Friedhofsanierungen einen neuen Standort des Materialraums beschlossen. Aus baurechtlichen Gründen war der vorgesehene Standort nicht möglich. Architekt, Denkmalpfleger, Baukommission und die röm.-kath. Kirchgemeinde haben eine gute Lösung im Pfarrgarten gefunden. Das Projekt liegt zeitlich wie finanziell im Plan.

 

… zur Kenntnis genommen, dass das Bundesgericht eine Beschwerde gegen Entscheide der Baukommission sowie des Bau- und Justizdepartements abgewiesen hat. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Bauabschlag bzw. die Nicht-Erteilung einer Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung der Bau- und Strassenlinien für ein privates Bauvorhaben.

 

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